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Corona-Newsticker

+++ 3.3.21 +++

Wieder mehr Kontakte erlaubt

Ab dem 8. März dürfen sich wieder mehr Menschen privat treffen, und zwar zwei Haushalte mit insgesamt fünf Personen (dazu Kinder bis 14 Jahren). Das haben Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und Bundesregierung beschlossen. Das gilt auch für die Osterfeiertage.

Buchhandlungen dürfen ab Montag öffnen und dort, wo die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 50 liegt, dürfen wir wieder Museen, Galerien und etwa botanische Gärten besuchen. Zudem ist in diesen Regionen „kontaktfreier Sport“ mit bis zu zehn anderen erlaubt – im Freien.
Außengastronomie, Theater und Kinos sollen dann wieder den Betrieb aufnehmen können, wenn die Inzidenz-Werte sich nach den ersten Öffnungen nicht erhöhen. Ebenfalls beschlossen wurde, dass ab 1. April Hausärzte die Corona-Impfung durchführen dürfen.

Am 22. März wollen MPK und Regierung über weitere Schritte beraten, etwa über eine Öffnung von Hotels und Restaurants.

Geld

Beiträge auf Direktversicherungen bleiben

Das Bundessozialgericht hat erneut die Beitragspflicht für eine – in einer Summe ausgezahlte – Direktversicherung bestätigt (Az. B 12 KR 1/19 R). Die Einmal-Auszahlung sei eine nicht wiederkehrende Rente aus betrieblicher Altersvorsorge und unterliege damit der Beitragspflicht.

Fällig wird der volle Beitragssatz von 14,6 Prozent – berücksichtigt wird ab Januar 2020 ein Freibetrag von 159,25 Euro je Monat..

 

Mehr zum Thema Geld & Recht.

Recht

Fitness-Studio darf wegen Corona Vertrag verlängern

War ein Fitness-Studio wegen Corona geschlossen, darf das Studio den Vertrag um die geschlossene Zeit verlängern, entschied das Landgericht Würzburg (Az.: O 1250/20). Zwar müsse während der Schließung kein Beitrag gezahlt werden, ein Erstatten des Beitrags erfolge aber nicht.

Erlaubt sind auch weiter Gutscheine. Das heißt: Der Vertrag endet fristgemäß. für die Zeit der Schließung gibt es Gutscheine, die dann nach Belieben eingelöst werden können.

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